Pressemitteilung
Treffpunkt Mediennachwuchs 2010
Politiker kommunizieren im Netz
Soziale Netzwerke bergen gleichermaßen Chancen und Risiken für die politische Kommunikation im Internet. In diesem Grundsatz waren sich die Teilnehmer der Diskussionsrunde „Social Media und Politik – neue Möglichkeiten der Partizipation und Willensbildung“ beim Treffpunkt Mediennachwuchs im Rahmen des Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig einig.
„Etwa 75 Prozent der Deutschen sind heute Online, über 15 Millionen sind allein in den VZ-Netzwerken aktiv“, führte Moderator Stefan Gehrke von politik-digital.de in das Thema ein. Aber fördern soziale Netzwerke die politische Willensbildung? Und nutzen andererseits die Politiker diese neuen Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet?
Stefan Gebhard, Sprecher für Kulturpolitik und Medienpolitik der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt: „Letztendlich machen wir Politiker im Netz nichts anders als in der Fußgängerzone: wir reden mit denen, die gerade vorbeikommen.“ Allerdings gebe man im Netz, egal ob über Twitter oder Facebook, immer ein politisches Statement ab; das haben deutsche Politiker noch nicht verstanden. Thorsten Schilling, Leiter Fachbereich Multimedia Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), sieht im Netz ähnliche Chancen und Gefahren: „Netzwerke sind Kulturschranken. Die Vernetzung ist einerseits zwar toll, andererseits bleiben die Inhalte dort für immer“. Und Gebhardt ergänzt, man müsse sich stets bewusst machen, welche Daten man von sich preisgibt.
Jochen König, ehemaliger Projektmanager bei StudiVZ, ermahnte die Teilnehmer zu einer differenzierten Sichtweise des Problems. Oft werde nur der Zeitaufwand diskutiert, der durch die neuen Kommunikationsmöglichkeiten auf die Politik zu komme, es werde aber dabei stets vergessen, welche heute noch ungeahnten Möglichkeiten die Netzwelt für die Politik biete. „Politiker können die Torhüter der politischen Kommunikation sein. Sie können entscheiden, was, wann und wie über das Internet kommuniziert wird.“ Die Logik des politischen Systems folge dabei ohnehin schon der Logik der Massenmedien. So trage das Internet dazu bei, die Politikverdrossenheit abzubauen. Bisher sei unsere Demokratie sehr darauf beschränkt, Output zu produzieren. Durch das Internet könne der politische Willen in das System hineingetragen werden. Parteien müssten dafür eine politische Kultur im Netz schaffen.
Robert Clemen, stellvertretender Vorsitzender der sächsischen CDU, sieht die deutsche Politik bei weitem nicht so stark im Netz vertreten, wie es in den USA der Fall ist. Dort gebe es ein anderes Finanzierungssystem im Wahlkampf, auf diese Weise sei sehr viel mehr Geld für politische Kommunikation via Internet vorhanden. Grundsätzlich lägen die Chancen im Netz vor allem darin, dass Vorurteile abgebaut werden können. Allerdings fördern soziale Netzwerke womöglich die Radikalisierung politischer Strömungen, da diese sich sehr schnell verbreiten könnten. Es fehle eine Filterfunktion. Und Dinesh Chenchanna, Redakteurin von zdf.de: „Die Frage ist ob diese Netzwerke überhaupt einen Großteil der politischen Willensbildung übernehmen können, schließlich stehen hinter StudiVZ und Facebook Unternehmen, die damit Geld verdienen wollen.“
Das öffentlich-rechtliche Kulturradio MDR Figaro hat neben der samstäglichen Halbstunden-Sendung „Figarinos Fahrradladen“ mit einem gleichnamigen Webchannel den Schritt ins Internet gewagt. Das Programm werde wöchentlich aktualisiert, sagte Figaro-Programmchef Detlef Rentsch. „Radio muss gute Geschichten erzählen“, so Rentsch. „Dann bleiben die Kinder auch dran.“
Sebastian Pittelkow
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